Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der mQorva UG (haftungsbeschränkt), Moselstraße 2, 16356 Ahrensfelde (nachfolgend „mQorva”) und ihren Kunden über die Nutzung der Software-Produkte m1member, mQmarketing, mQguard und m2company (nachfolgend „Login-Produkte”) sowie über die kostenlose Bereitstellung der Open-Source-Anwendung Schreibkraft.

Für Schreibkraft gelten ergänzend die Bedingungen der MIT-Lizenz, unter der der Quellcode veröffentlicht wird. Im Übrigen gelten für Schreibkraft nur die Abschnitte dieser AGB, die sich ausdrücklich auch auf kostenlos bereitgestellte Software beziehen (insbesondere Abschnitt 3, 6 und 8).

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, mQorva stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Bei den Login-Produkten kommt der Vertrag durch eine individuelle Vereinbarung zwischen mQorva und dem Kunden zustande (z. B. nach einer Demo oder einem Beratungsgespräch), in der Leistungsumfang, Laufzeit und Vergütung schriftlich oder in Textform festgehalten werden. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht.

Schreibkraft wird ohne gesonderten Vertragsschluss zum Download angeboten; mit dem Herunterladen und der Nutzung erkennt der Nutzer die MIT-Lizenz sowie die einschlägigen Abschnitte dieser AGB an.

3. Leistungsbeschreibung und Verfügbarkeit

mQorva beschreibt den jeweiligen Funktionsumfang der Login-Produkte auf dieser Website sowie in der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden. mQorva ist bemüht, die Login-Produkte nach dem Stand der Technik verfügbar zu halten, schuldet jedoch keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Wartungsfenster, Weiterentwicklung und Störungsbehebung können zu vorübergehenden Einschränkungen führen; mQorva wird solche Einschränkungen auf ein angemessenes Maß begrenzen und, soweit zumutbar, ankündigen.

Schreibkraft wird „wie besehen” (as is) ohne Verfügbarkeits- oder Funktionsgarantie bereitgestellt, wie in der MIT-Lizenz vorgesehen.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet,

• Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen,
• die Login-Produkte nur im Rahmen der geltenden Gesetze und der mit mQorva vereinbarten Nutzung einzusetzen,
• mQorva über Störungen und Fehler unverzüglich zu informieren, und
• die für den Betrieb erforderlichen Mitwirkungshandlungen (z. B. Bereitstellen notwendiger Informationen oder Zugänge) rechtzeitig zu erbringen.

Verzögerungen, die auf einer verspäteten oder unterlassenen Mitwirkung des Kunden beruhen, gehen nicht zulasten von mQorva.

5. Vergütung

Die Vergütung für die Login-Produkte richtet sich nach der individuellen Vereinbarung mit dem jeweiligen Kunden. Informationen zu den angebotenen Tarifen findest du auf den Tarifseiten der jeweiligen Produkte. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig.

Schreibkraft wird unentgeltlich bereitgestellt; ein Vergütungsanspruch von mQorva besteht insoweit nicht.

6. Haftung

mQorva haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung von mQorva auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von mQorva.

Für Schreibkraft gilt ergänzend der Haftungsausschluss der MIT-Lizenz.

7. Laufzeit und Kündigung

Laufzeit und Kündigungsfristen der Login-Produkte richten sich nach der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden. Ist dort nichts anderes geregelt, kann der jeweilige Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende des vereinbarten Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Die Nutzung von Schreibkraft kann vom Nutzer jederzeit durch Deinstallation beendet werden; eine Kündigung ist hierfür nicht erforderlich.

8. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest du in unserer Datenschutzerklärung.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von mQorva.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.